28.06.2021 – Danke an die Wehren
Nachdem die ersten Keller wieder trocken sind und die ein oder andere Fuhre auf den Wertstoffhof geliefert wurde möchten wir uns nochmal ausdrücklich bei unserer Ellerstadter Feuerwehr für den unermüdlichen Einsatz letzte Woche bedanken. Wir können uns glücklich schätzen, dass hier so viele Menschen bereit sind ihren Dienst für die Allgemeinheit zu leisten, in Zeiten wo die Gesellschaft gefühlt immer egoistischer wird. Gut das wir sie haben.
Bedanken wollen wir uns natürlich auch ausdrücklich bei den Wehren aus Friedelsheim / Gönnheim, Wachenheim und Deidesheim die ebenfalls in Ellerstadt unterwegs waren und schlimmeres verhindern konnten.
Sicherlich freuen sich die Freiwilligen Helfer und Helferinnen über eine Fördermitgliedschaft:
Vielen Dank für zahlreichen Frühlingsbilder. Der 1.Platz wird in Kürze persönlich informiert. Sehr schön, wie frühlingshaft es in und um Ellerstadt ist. Wir wünschen Frohe Pfingsten.
Anbei der aktuelle Stand nach dem Runden Tisch zum Thema Grundschule, der uns freundlichweise von Herrn Bürgermeister Bechtel übersendet wurde:
Die ADD hat zugesagt, die aktuelle Situation beizubehalten. Die Schüler*Innen der Ortsgemeinden Ellerstadt, Friedelsheim und Gönnheim sollen weiterhin an ihrem Wohnort zur Schule gehen.
Die Lehrerwochenstunden sollen von der ADD weiterhin zur Verfügung gestellt werden.
Die Kinder aus Ellerstadt, die die Ganztagsschule besuchen, werden nach dem Vormittagsunterricht mit dem Bus nach Friedelsheim transportiert.
Gemeinsames Ziel von allen Beteiligten war und ist, zukünftig weiter eine Schule mit zwei Schulstandorten und der Ganztagsschule in bewährter Art und Weise zu haben Die ADD verfasst hierzu ein Schreiben an das zuständige Ministerium in Mainz zwecks Prüfung. Über die Ergebnisse wird die ADD informieren.
17.02.2021 Resolution zum Thema Grundschule Ellerstadt-Friedelsheim-Gönnheim
Heute wurde wir die Resolution aller Ratsfraktionen, der Oberbürgermeisterin und des Schulelternbeirats der Grundschule Ellerstadt-Friedelsheim-Gönnheim an die Mandatsträger*innen in der Verbandsgemeinde, des Kreises und im Land- /Bundestag gesendet. Wir bleiben dran!
09.02.2021 – Die FWG Ellerstadt hat gestern von dem Vorgehen der ADD im Bezug auf die Umstrukturierung des Schulbetriebs erfahren. Wir werden im Schulterschluss mit den anderen Ratsfraktionen in Ellerstadt und der Verbandsgemeinde, dem Schulelternbeirates und der Bürgermeisterin versuchen, eine Korrektur der Entscheidung herbeizuführen. In unseren Augen wird eine solche Vorgehensweise der Situation als auch den Ansprüchen unserer Kinder an eine gute Bildungseinrichtung in keinster Weise gerecht.
Petition “Grundschule Ellerstadt: Schulhofsanierung jetzt!” übergeben.
Am 02.02.21 war es endlich soweit! Wir konnten VG-Bürgermeister Bechtel stellvertretend für 269 Unterzeichner*innen unsere Petion “Grundschule Ellerstadt: Schulhofsanierung jetzt!” übergeben. Wir bleiben dran!
Stellungnahme der FWG Ellerstadt zum Rheinpfalzartikel vom 16.11.2020 „Kritik an zu wenigen Sitzungen“
In der Ratssitzung am 03.11.2020 wurde von René Breier, Fraktionsvorsitzender der SPD, mündlich nach §34 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung der Antrag auf eine Sondersitzung des Gemeinderates gestellt. Dabei wurden als Begründung die im Zeitungsartikel erwähnte Anfrage der SPD vom 08.09.2020 genannt sowie die Impulse von Bündnis 90 / die Grünen, die am 07.10.2020 per Mail an die Fraktionssprecher versandt wurden. Die Beantwortung der Anfrage der SPD war Gegenstand der Tagesordnung und wurde von der Fraktion der SPD kommentarlos hingenommen. Ob die Fraktion des Bündnis 90 / Die Grünen tatsächlich ihre Impulse zum Gegenstand einer Sondersitzung machen möchten, entzieht sich unserer Kenntnis und wurde in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 03.11.2020 auch nicht dahingehend kommentiert.
Die Verbandsgemeindeverwaltung hat in ihrer Stellungnahme in der Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates vom 03.11.2020 ausgeführt, dass dem Antrag nicht stattzugeben ist, da er zum einen nicht der Form entspricht, in der ein solcher Antrag zu stellen ist, und zum anderen, da die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates bereits für den 01.12.2020 terminiert sei.
Was in dem Rheinpfalzartikel leider nicht steht, ist, dass René Breier im Vorfeld der Ortsgemeinderatssitzung die Ortsbürgermeisterin schriftlich aufgefordert hat, aufgrund der immer weiter steigenden Zahl der Infizierten die Ratssitzung am 03.11.2020 abzusagen.
Bei der Beantwortung dieser Mail hatte die Ortsbürgermeisterin diese Bitte mit Hinweis auf dringend zu entscheidende Bausachen zurückgewiesen, und explizit auf den Punkt der Ausbaubeitragssatzung hingewiesen, da der zu erwartende Beratungsbedarf hierzu sicherlich Zeit brauchen würde. Es gab keine Rückmeldung, ferner hat die SPD-Fraktion mehrheitlich der Absetzung dieses Punktes in der Ratssitzung zugestimmt.
In der Anfrage der SPD-Fraktion wurde unter anderem der Gemeinde die Frage gestellt, was nun auf dem Platz des „alten Sängerheims“ passieren soll und wie es mit dem Bau der Garage auf einem gemeindeeigenen Parkplatz in der Mozartstraße steht.
Wer ist denn die Gemeinde? Besteht die Gemeinde nicht aus uns allen, allen Menschen, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden? Das beinhaltet aber auch, konkrete Vorschläge zu entwickeln und nicht nur Fragen zu stellen.
Die Zeiten sind schwierig, niemand weiß genau, wie man sich richtig verhält.
Es ist wahr, dass der Gemeinde- und Städtebund festgestellt hat, dass Rats- und Ausschusssitzungen stattfinden dürfen. Ausdrücklich betont wird, dass nur sehr wichtige Dinge beraten werden sollen und die Sitzungen so knapp wie möglich gehalten werden sollen.
Die gleichen handelnden Personen haben in der vergangenen Legislatur nichts dazu beigetragen, dass unter dem alten Bürgermeister Dinge wie die Mehrgenerationenfläche, die Digitalisierung Ellerstadts, der Abriss des Sängerheims, das Haus der Begegnungen oder die Wohnpflege-Gemeinschaft sinnvoll nach vorne getrieben wurden, werfen aber jetzt in diesen Zeiten die Frage nach zu wenigen Sitzungen auf und sehen dringenden Handlungsbedarf.
Wenn es um die Umsetzung von Ratsentscheidungen geht, kann sich die Bilanz der Bürgermeisterin sehen lassen: Mehrgenerationenfläche, E-Ladestelle, Abriss des Sängerheim, Baumaßnahmen Akziensiedlung und Bahnstraße – um nur einige Punkte zu nennen. Alles Ratsentscheidungen aus der letzten Legislaturperiode.
Das Coronavirus ist bereits in unserer Gemeinde angekommen, auch wenn es nicht jeder immer mitbekommt. Zum Beispiel war die erste Klasse unserer Grundschule in Ellerstadt eine Woche zu Hause wegen eine Coronafalles in dieser Klasse.
Sollten wir in Zeiten wie jetzt nicht lieber zusammenstehen und uns rüsten für die Zeit nach der Pandemie, um dann mit Elan und frischen Ideen die Fortentwicklung Ellerstadts anzugehen?
Über weitreichende Entscheidungen unter diesen Vorzeichen diskutieren zu wollen, ist eine Finte und lenkt von der eigentlichen Sache ab: dass die Wahlniederlage noch nicht verwunden wurde und mit allen Mitteln versucht wird, Unfrieden und Zwietracht zu säen. Und das unter dem Deckmantel der verwaltungsrechtlichen Erfahrung. Die Art und Weise, wie hier Politik gemacht wird, führt nicht zu guten Entscheidungen für die Gemeinde, sondern nur zu Zerwürfnissen und unzureichenden Entscheidungen für Ellerstadt.
Wir rufen daher alle Fraktionen auf, zum Dialog zurückzukehren und sich zu rüsten für die Zeit, wenn Sitzungen wieder uneingeschränkt möglich sind; und Ideen zu entwickeln, wie wir unsere Gemeinde vorwärtsbringen können. Wir hatten ursprünglich vor, als Rat mit der Bürgermeisterin und den Beigeordneten sobald als möglich in eine Klausur zu gehen, um gemeinsam über die besten Ideen für Ellerstadt zu diskutieren und diese dann auch gemeinsam zu verfolgen. Das sollten wir sobald es die Lage zulässt nachholen. Dies erfordert aber, dass auch jede Fraktion sich im Klaren ist, was sie möchte.
Ihre FWG Ellerstadt
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Nachbarschaftshilfe – Bitte unterstützen und teilen!
Hotline 06237 / 97 60 993 Corona
Unterstützen Sie die Petition. 03.03.2020
Werden Sie Funklochmelder 02.02.2020
Wir möchten gemeinsam den aktuellen Stand der Netzabdeckung mit den Technologien 2G / 3G und 4G in Ellerstadt dokumentieren, Maßnahmen zum gezielten Ausbau der Infrastruktur ableiten und umsetzen.
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